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Versprechen gehalten

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Umgehend nach der Amtsübernahme hat die SPD-Fraktion im Februar 2011 damit begonnen, die Politik des schwarz-grünen Vorgängersenats zu korrigieren und unter den Prämissen der sozialen Gerechtigkeit, der Nachhaltigkeit und der Transparenz
die Lebensqualität der Hamburgerinnen und Hamburger erheblich zu verbessern.

Zu den getroffenen Maßnahmen zählen beispielsweise:

• Im Bildungsbereich haben wir die Studiengebühren abgeschafft, die Ganztagsbetreuung in den Schulen umgesetzt und die gebührenfreie Kinderbetreuung in Kitas inklusive Mittagessen eingeführt – damit werden viele Familien und Alleinerziehende deutlich entlastet!

• Wir haben den Volksentscheid zum Rückkauf der Netze zügig umgesetzt und damit weit über 1.000 Arbeitsplätze gesichert, Planungssicherheit für die Hamburger Wirtschaft geschaffen und Hamburgs Energiewende vorangebracht – im Sinne einer sozial gerechten, klimaverträglichen und demokratisch kontrollierten Energieversorgung!

• Im Wohnungsbau haben wir dafür gesorgt, dass über 30.000 Baugenehmigungen erteilt und mehr als 6.000 Wohnungen gefördert wurden. Mit der Erweiterung der sozialen Erhaltensverordnung, der Verschärfung des Wohnraumschutzgesetzes und der Mietbremse
bekämpfen wir Wuchermieten und Wohnungsleerstand – wir schützen zurzeit weit über 75.000 Menschen vor Luxussanierung und Verdrängung und werden das weiter ausbauen!

• Wir haben mithilfe eines Sanierungsprogramms und des Sanierungsfonds Schritt für Schritt die Schulen und Hochschulen, öffentlichen Gebäude und Infrastruktur, Straßen und Wege wieder auf Vordermann gebracht und den öffentlichen Nahverkehr erheblich verbessert – barrierefrei, kundengerecht und umweltfreundlich!

• Bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit haben wir mit der Einrichtung der Jugendberufsagentur einen großen Erfolg erzielt. Die Zahl junger Menschen im Übergang von Schule zum Beruf, die nicht mehr erfasst worden sind, ist von über 1.000 auf null gesunken – Hamburg ist damit Vorreiter! Dieses Modell dient dem Bund und anderen Ländern als Vorbild!

Diese erfolgreiche Politik möchte ich gerne weiter für sie begleiten. Ich würde mich freuen, wenn Sie mich mit ihren Stimmen am 15. Februar unterstützen.

Beitragsbild: SPD Hamburg